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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Bestell-Pilot-Software durch Pflegeeinrichtungen und deren autorisierte Benutzer.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der webbasierten Software "Bestell-Pilot" zur Verwaltung von Pflegeeinrichtungen, einschließlich Bewohnerverwaltung und Bestellwesen.

§ 3 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
  • Die Software nur bestimmungsgemäß zu nutzen
  • Keine unbefugten Zugriffe zu ermöglichen
  • Die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden rechtzeitig angekündigt.

§ 6 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 7 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist [Ort einfügen].

Stand: Dezember 2025