Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Bestell-Pilot-Software durch Pflegeeinrichtungen und deren autorisierte Benutzer.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der webbasierten Software "Bestell-Pilot" zur Verwaltung von Pflegeeinrichtungen, einschließlich Bewohnerverwaltung und Bestellwesen.
§ 3 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen.
§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
- Die Software nur bestimmungsgemäß zu nutzen
- Keine unbefugten Zugriffe zu ermöglichen
- Die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden rechtzeitig angekündigt.
§ 6 Haftung
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 7 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist [Ort einfügen].
Stand: Dezember 2025